AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Buchhandlung Lesezeichen – Inhaberin Daniela Haberkorn

Rathausplatz 9

8735 Kempten

(Stand Januar 2012)

 

 
I. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns, der Buchhandlung Lesezeichen und ihren Kundinnen und Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Bedingungen der Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch uns. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit im übrigen nicht berührt.
 
II. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Kempten .
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 Beim Verkauf an Verbraucher finden grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen Anwendung, insbesondere die §§ 474 ff BGB.
 
III. Bestellung, Angebot, Kaufvertrag
Der Vertrag unter Einschluss dieser AGBs zwischen dem Kunden und der Buchhandlung Lesezeichen kommt dadurch zustande, dass die Kunden die in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick auf "Bestellung abschicken" oder durch entsprechendes Betätigen der 'Enter'-Taste als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an die Buchhandlung Lesezeichen schicken. Unsere Bestellbestätigung ist in keinen Fall eine Angebotsannahme, sondern dient nur der Kundeninformation, dass die Bestellung eingegangen ist und von uns bearbeitet wird. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Buchhandlung Lesezeichen die Bestellung an die angegebene Lieferadresse ausliefert bzw. bei Direktabholung die Übergabe der Ware in unserer Buchhandlung erfolgt, oder ausdrücklich schriftlich bestätigt wird, dass der durch die Bestellung angebotene Kaufvertrag angenommen wird. Der Vertragstext einschließlich Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und wird den Kunden auf Wunsch zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt. An die Bestellung sind Sie als Kunde nicht mehr gebunden, wenn eine Annahme durch uns nicht nach obigen Regeln binnen 2 Wochen ab Eingang Ihrer Bestellung erfolgt.
Für Artikel aus einer Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
 
IV. Lieferung/ Lieferhindernisse 
Lieferungen werden durch uns soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist in üblichen Zeitrahmen abgewickelt. Die Lieferzeiten bei besonders zu beschaffenden Waren können sich entsprechend der Lieferzeit des jeweiligen Lieferanten erheblich verlängern, insbesondere wenn die Beschaffung aus dem Ausland erfolgt. Hierüber geben wir gerne auch vor Vertragsschluss jederzeit Auskunft. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
 
Wir sind auch zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden nicht in Rechnung gestellt.
 
 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei höherer Gewalt, wie im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie anderen von der Buchhandlung Lesezeichen nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen). Wir behalten uns ausdrücklich Nichtlieferung vor, wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass die Verbreitung einen Straftatbestand nach dem Strafgesetzbuch darstellt oder ein gerichtlicher Titel vorliegt, der die Verbreitung/ Auslieferung für unzulässig erklärt.
 
Aus Lieferungsverzögerungen, die nicht von der Buchhandlung Lesezeichen verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet werden. Wenn ein Lieferant der Buchhandlung Lesezeichen seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir gegenüber dem Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Der Kunde wird unverzüglich über Lieferhindernisse informiert. Im Falle des Rücktritts werden wir eine bereits empfangene Gegenleistung unverzüglich erstatten. Kann eine Lieferung aus Gründen, die beim Kunden liegen, nicht ausgeliefert werden, hat der Kunde die Kosten einer erfolglosen Anlieferung zu tragen. Ziffer X. bleibt unberührt.
 
V. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Lieferung Eigentum der Buchhandlung Lesezeichen (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB). Wir liefern gegen Barzahlung, akzeptieren Kreditkarten der Firmen MasterCard und Visa, sowie das Bankeinzugsverfahren. Für andere Zahlungsweisen sprechen Sie uns bitte an – diese werden nur in Ausnahmefällen nach vorheriger ausdrücklicher Absprache akzeptiert.
Bei Neukunden verlangen wir grundsätzlich Vorkasse. Bei Zahlung im Bankeinzugsverfahren prüfen wir die Kundenangaben und sind berechtigt, diese Daten an entsprechende Stellen, zum Beispiel Wirtschaftsauskunftsdateien, zur Bonitätsprüfung weiterzugeben.
 
Rechnungen sind sofort zahlbar nach Erhalt ohne Abzug. Bei ungerechtfertigten Abzügen und für Mahnungen werden Bearbeitungsgebühren berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist die Buchhandlung Lesezeichen berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.
Eine Einzugsermächtigung kann vom Ermächtigenden jederzeit fristlos widerrufen werden; zur Zeit des Widerrufs offene Beträge sind sofort ohne jeden Abzug fällig. Werden Einzugsaufträge, für die eine Ermächtigung vorliegt, nicht gutgeschrieben, wird der fällige Betrag zuzüglich Bearbeitungskosten und Bankspesen in Rechnung gestellt. Erfolgt ein Widerruf der Ermächtigung arglistig z.B. mangels Zahlungsfähigkeit kann dies den Straftatbestand des Betruges erfüllen. Wir behalten uns vor in solchen Fällen entsprechende Verfahren einzuleiten.
 
Werden gelieferte Waren unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht aus Kulanzgründen zurück- genommen, entsteht daraus auch bei wiederholter Kulanz kein Rechtsanspruch.
 
Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen MwSt.
 
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
VI. Versandkosten
Versandkosten fallen bei Lieferung nach Deutschland für Bücher und Hörbücher ab einem Bestellwert von 20 EUR oder bei der Abholung in der Buchhandlung nicht an; ansonsten betragen sie 3,- Euro pro Bestellung. Ein Versand in das Ausland erfolgt grundsätzlich nicht. In Ausnahmefällen kann ein solcher direkt mit uns verhandelt werden – nicht bei Online-Bestellungen.
 
VII. Zeitschriften-Abonnements und Fortsetzungen
Die Mindestlaufzeit bei Zeitschriftenabonnements und Fortsetzungslieferungen beträgt 1 Jahr.
Für Abbestellungen von Zeitschriften und Fortsetzungen gelten die vom Verlag festgesetzten Abbestellfristen. Auslandszeitschriften müssen spätestens drei Monate vor Ende des Abonnements
 gekündigt werden.
 
VIII.Mängelhaftung
Für die Beseitigung von Mängeln gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Nacherfüllung bei Sachmängeln erfolgt nach unserer Wahl durch Ersatzlieferung oder Mangelbeseitigung. Der Vertragspartner darf diese Ansprüche nicht an Dritte abtreten.
 

Sofern die Buchhandlung Lesezeichen ein Pflicht verletzt, und nur einfache Fahrlässigkeit vorliegt ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Vermögensschäden auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
 
Unberührt bleibt eine eventuelle Haftung nach Produkthaftungsgesetz so wie für Mängel, die arglistig verschwiegen wurden oder deren Abwesenheit ausdrücklich garantiert wurde.
 
Eine unbeschränkte Haftung besteht auch bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). 
 
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen auf unsere Kosten (bitte nicht unfrei und möglichst in der Orginalverpackung!) an uns zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
 
IX. Informationsmaterial von Dritten, Links zu Webseiten
Zur Information unserer Kundinnen und Kunden beziehen und verbreitet wir Daten von Dritten, der Internetauftritt www.lesezeichen-kempten.de kann Werbung und Links zu Web-Seiten und Datenbanken Dritter enthalten. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle können wir keine Garantie und keine Haftung für die Richtigkeit von Informationen, insbesondere zu Beschaffenheit, Inhalt, Lieferbarkeit oder Preis übernehmen.
Entscheiden Sie sich für uns eine Kundenrezension zu verfassen, gewähren Sie uns eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung. Wir versuchen Sie stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen).Wir behalten uns jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Wir behalten uns vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Darüber hinaus gelten die Rezensionsrichtlinien. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von uns nicht unbedingt überein.
Ihre Rezensionen aber auch Beanstandungen und Reklamationen oder Lob und Anregungen nehmen wir unter folgender Adresse briefe@lesezeichen-kempten.de entgegen.
 
X. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu - siehe dazu gesonderte WIDERRUFSBELEHRUNG.

XI. Buchpreisbindung

Bücherpreise sind Barpreise. Die Angabe von Preisen bedeutet kein Angebot, sondern dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden nach bestem Wissen. Verbindlich ist allein der Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Lieferung. Für Bücher gilt in Deutschland das Buchpreisbindungsgesetz, das von der Buchhandlung Lesezeichen strikt beachtet wird.
 
XII. Datenschutzerklärung
Wir, die Buchhandlung Lesezeichen legen höchsten Wert darauf, die Privatsphäre unserer Kundinnen und Kunden zu schützen und halten uns an die Regeln des Datenschutzgesetzes.   Wir nutzen, verarbeiten und speichern Ihre Daten intern, und geben diese nur weiter um Kundenaufträge auszuführen, Kunden entsprechend ihrer Vorgaben zu informieren, geschäftliche Ansprüche zu sichern (Bonitätsprüfung) und gesetzliche Auflagen zu erfüllen (z.B. Aufbewahrungspflichten nach dem HGB), sowie für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z.B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Auf keinen Fall verkauft die Buchhandlung Lesezeichen personenbezogene Daten an Dritte . Die Übermittlung personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften.
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.

Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.